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Channel: Blog Sozialrecht Freiburg » SGB XII
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Elterngeld und Hartz IV

Zum 1.1.2011 trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die für Bezieher von SGB II- Leistungen eine erhebliche Schlechterstellung bedeutet: Das Elterngeld, welches bis dahin bis zur Höhe von 300 € nicht auf...

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Kostenerstattung für Verhütungsmittel durch die Stadt Freiburg

Die Stadt Freiburg wird zukünftig die Kosten für rezeptpflichtige Mittel zur Empfängnisverhütung von ALG II- und Grundsicherungsbezieherinnen übernehmen, dies hat der Gemeinderat am 15.03.2011...

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ALG II und Private Krankenversicherung

Das Problem ist gar nicht so selten: Es betrifft vor allem erwerbslose ehemalige Selbständige. Sie beziehen SGB II -Leistungen und sind privat krankenversichert. Wenn jemand Hartz-IV-Empfänger wird,...

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Elternunterhalt : Berücksichtigung von Umgangskosten durch das Sozialamt

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 27.1.2011, Az.: II-7 UF 99/10) hatte über einen Fall aus dem Elternunterhalt zu entscheiden. Die Mutter lebte im Heim, der Sozialhilfeträger kam für die ungedeckten...

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Elterngeld und Hartz IV

Zum 1.1.2011 trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die für Bezieher von SGB II- Leistungen eine erhebliche Schlechterstellung bedeutet: Das Elterngeld, welches bis dahin bis zur Höhe von 300 € nicht auf...

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